Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 12. Dezember 2022, 11:00 Uhr, im Bürgerhaus der Gemeinde Mörlenbach in Mörlenbach, Schulstraße 1, die 19-011. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Die allgemeinen Empfehlungen zu Hygiene und Tragen einer medizinischen Maske, insbesondere in Innenräumen, sollen gemäß der geltenden Coronavirus-Basis-schutzmaßnahmenverordnung eigenverantwortlich und situationsangepasst berücksichtigt werden.
Weiter wird empfohlen, vorsorglich vor der Teilnahme an der Sitzung einen Selbsttest durchzuführen oder einen kostenreduzierten Bürgertest (mit Eigenbeteiligung) an einer dafür ausgewiesenen Teststelle durchführen zu lassen. Die aktuellen Teststellen finden Sie auf der Homepage des Kreises unter „Aktuelles & Veröffentlichungen / Corona / Testen“.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.3:
Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Punkt 1.4:
Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
Punkt 2.2:
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
Punkt 2.3.1:
1. Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2023
2. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023-2026
Punkt 2.3.2:
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.10.2022 zum Thema „Finanzielle Spielräume sichern - auf Kernaufgaben konzentrieren“
Punkt 2.4:
10. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße, Stand 01.04.2019
Punkt 2.5:
Jugendhilfeausschuss des Kreises Bergstraße
- Vorschlag des Kreisjugendrings Bergstraße für die Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages
Punkt 2.6:
Verschiedenes
Heppenheim, 23. November 2022
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender