Bekanntmachung
19-017. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 24. Juni 2024
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 24. Juni 2024, 16:00 Uhr, im Multimax der Karl Kübel Schule in Bensheim, Berliner Ring 34-38, die 19-017. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.1.1:
Information des Kreistages des Kreises Bergstraße nach § 112 Abs. 5 HGO
- Jahresabschluss 2023
Punkt 1.1.2:
Information des Kreistages zur gebundenen Liquidität nach Ziffer 6 der Hinweise zu
§ 106 HGO
Punkt 1.1.3:
Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
Punkt 1.1.4:
Genehmigung der 1. Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2020-2025
Punkt 1.1.5:
Interkommunale Zusammenarbeit in der Informationssicherheit
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.05.2024 betreffend Geflüchteten
Punkt 1.2.2:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 20.05.2024, eingegangen am 30.05.2024, betreffend Bevölkerungszuwachs
Punkt 1.2.3:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 29.05.2024 betreffend Bildungskommune
Punkt 1.2.4:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 29.05.2024 betreffend Cyberkriminalität
Punkt 1.2.5:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 29.05.2024 betreffend Defibrillatorenschulung
Punkt 1.2.6:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 29.05.2024 betreffend Kriminalitätsentwicklung
Punkt 1.2.7:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 29.05.2024 betreffend Asiatische Tigermücke
Punkt 1.2.8:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 29.05.2024 betreffend Verwaltungsportal Hessen
Punkt 1.3:
Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2023
Punkt 1.4:
Märkerwaldschule Bensheim-Gronau, Erwerb Nachbargrundstück mit Wohnhaus für den Ausbau des Ganztags
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Wahl einer oder eines hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten
des Kreises Bergstraße
Punkt 2.1.1:
Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses mit anschließender Aussprache
Punkt 2.1.2:
Bildung eines Wahlausschusses und Durchführung der Wahl
Punkt 2.2:
Besetzung der Kreis-Teilhabe-Kommission;
hier: Neuwahl der Vertretung der Evangelischen Kirche in der Kommission
Punkt 2.3:
Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft Kreis Bergstraße sowie Neue Wege Kreis Bergstraße -Kommunales Jobcenter-
hier: Neuwahl der Vertreterinnen und Vertreter des Personalrates
Punkt 2.4:
Antrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2024 betreffend Aufarbeitung
der Corona-Maßnahmen
Punkt 2.5:
Antrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2024 betreffend Erweiterung
des Defibrillatorennetzes im Landkreis Bergstraße
Punkt 2.6:
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 30.05.2024 betreffend Geschäftsprozessoptimierung Kreisbauamt
Punkt 2.7:
Verschiedenes
Punkt 2.8:
Amtseinführung und Verpflichtung der oder des neu gewählten hauptamtlichen
Ersten Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße mit Aushändigung der Ernennungsurkunde
Heppenheim, 5. Juni 2024
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender