Bekanntmachung
19-018. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 16. September 2024
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 16. September 2024, 16:00 Uhr, in der Mensa der Martin-Luther-Schule in Rimbach, Staatsstraße 6, die 19-018. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Amtseinführung und Verpflichtung eines in den Kreisausschuss nachrückenden ehrenamtlichen Mitgliedes
Punkt 1.2:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.3:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.4:
Erster Finanz- und Controllingbericht 2024
Punkt 1.5:
Bericht der Patientenfürsprecherin und des Patientenfürsprechers der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2023
Punkt 1.6:
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Darmstadt für die Wahlperiode 2024 bis 2029
- Aufstellung der Vorschlagsliste des Kreises Bergstraße
Punkt 1.7:
Jugendhilfeausschuss des Kreises Bergstraße
- Vorschläge des Kreisjugendrings Bergstraße für die Neuwahl eines stimmberechtigten und eines stellvertretenden Mitglieds sowie ein Vorschlag des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes für die Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages
Punkt 1.8:
Betriebskommission des Eigenbetriebs Schule und Gebäudewirtschaft Kreis
Bergstraße
- Vorschlag für die Neuwahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person als Kommissionsmitglied für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages
Punkt 1.9:
Errichtung einer neuen Grundschule in Lorsch zum SJ 2026/27
Punkt 1.10:
Eigenbetrieb Neue Wege – Beitritt zur K4K eG
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Forderungen zur parlamentarischen Befassung für die Eisenbahnneubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar
Punkt 2.2:
Circular Rural Regions – Regionale Kreislaufwirtschaft im ländlichen Raum
Punkt 2.3:
Erstellung eines Konzepts zur nachhaltigen Klimaanpassung (Einstieg in das kommunale Anpassungsmanagement)
Punkt 2.4:
11. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße
Punkt 2.5:
Erbpachtvertrag über ein Grundstück in Rimbach
Punkt 2.6:
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die ASP (Afrikanische Schweinepest) Bekämpfung
Punkt 2.7:
Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und FREIE WÄHLER vom 22.08.2024 zum Thema "Qualitätsmanagement / Befragung"
Punkt 2.8:
Verschiedenes
Heppenheim, 28.08.2024
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender