Bekanntmachung
19-019. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 18. November 2024
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 18. November 2024, 16:00 Uhr, in der Mensa des Alten Kurfürstlichen Gymnasium Bensheim, Wilhelmstraße 62 (Eingang über die Mozartstraße), die 19-019. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der AfD-Fraktion vom 04.09.2024 betreffend Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Lindenfels
Punkt 1.2.2:
Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 11.09.2024 betreffend Umsetzungsstand Hochwasserschutzpläne für Neckar, Rhein und Weschnitz
Punkt 1.2.3:
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 betreffend StartChancenProgramm
Punkt 1.2.4:
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 betreffend Schulsekretäre/innen
Punkt 1.2.5:
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 betreffend Kreiskrankenhaus
Punkt 1.2.6:
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 betreffend Förderprogramme
Punkt 1.2.7:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.10.2024 betreffend Afrikanische Schweinepest
Punkt 1.2.8:
Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 15.10.2024, eingegangen am 24.10.2024 betreffend Solardraisine / Überwaldbahn
Punkt 1.3:
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2021
Punkt 1.4:
Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2022
Punkt 1.5:
Umsetzung des Förderprogrammes "Investitionsprogramm Ganztagsausbau 2"; Anmeldung von Maßnahmen
Punkt 1.6:
Erneuerung des Betrauungsaktes mit der Wirtschaftsförderung Bergstraße
Punkt 1.7:
14. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Zentrale Leitstelle (Rettungsdienst- / Leitstellen-Gebührensatzung) vom 03.05.1993
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2025 bis 2028
Punkt 2.2:
Beschlussfassung über den Hitzeaktionsplan für den Kreis Bergstraße als praxisorientierten Leitfaden mit Handlungsempfehlungen
Punkt 2.3:
2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ und die damit verbundene Teilnahme am Club der Agenda 2030 Kommunen
Punkt 2.4:
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.10.2024 zu "Transparente Aufgabendarstellung"
Punkt 2.5:
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.10.2024 betreffend Abbau von Bürokratie
Punkt 2.6: Verschiedenes
Heppenheim, 31.10.2024
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender