Bekanntmachung
19-021. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 31. März 2025
Hierdurch gebe ich bekannt, dass am Montag, 31. März 2025, 16:00 Uhr, in der Mensa der Martin-Luther-Schule in Rimbach, Staatsstraße 6, die 19-021. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße stattfindet.
Die Sitzung des Kreistages ist öffentlich.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
Punkt 1.1:
Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
Punkt 1.1.1:
Genehmigung Organisationsbeschluss zur Errichtung einer neuen Grundschule in Lorsch zum Sj. 2026/2027
Punkt 1.1.2:
Einführung eines neuen betrieblichen Vorschlagswesens in der Kreisverwaltung und den Eigenbetrieben
Punkt 1.1.3:
Mündliche Mitteilungen des Landrats
Punkt 1.2:
Anfragen und Mitteilungen
Punkt 1.2.1:
Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER vom 05.12.2024 betr. Schutzbedarf für Frauen und Kinder im Kreis Bergstraße
Punkt 1.2.2:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2025 betreffend Bruchsee-Hotel
Punkt 1.2.3:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2025 betreffend Bauaufsicht
Punkt 1.2.4:
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2025 betreffend Qualifizierte Fachkräfte
Punkt 1.3:
Bericht der Patientenfürsprecherin und des Patientenfürsprechers der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2024
Punkt 1.4:
Übertragung der Entscheidungsbefugnis für Kreditaufnahmen
Punkt 1.5:
Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2023
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
Punkt 2.1:
Wahl einer weiteren Schriftführerin des Kreistages für die laufende 19. Wahlzeit
Punkt 2.2:
Nachbenennung von Mitgliedern des Kreis-Senioren-Beirats Bergstraße, Nachrücker stellvertretende Mitglieder
Punkt 2.3:
Jugendhilfeausschuss des Kreises Bergstraße
- Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände im Kreis Bergstraße für die Neuwahl eines Mitglieds für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages
Punkt 2.4:
Fortschreibung Schulentwicklungsplan Kreis Bergstraße 2025-30
Punkt 2.5:
Nahverkehrsplan 2026 - 2030 - Grundsatzentscheidung über eine Fortschreibung gem § 14 Abs. 8 ÖPNVG
Punkt 2.6:
Antrag der Freie Wähler-Fraktion vom 27.02.2025 betreffend Digitalisierung Zulassungs- und Fahrerlaubniswesen
Punkt 2.7:
Verschiedenes
Heppenheim, 12.03.2025
Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender