Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße

Tagesordnungspunkte

• ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
• Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
• Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
• Ö1.2.1FDP-Anfrage vom 16.10.2024 betreffend Förderprogramme
• Ö1.2.1Beantwortung der FDP-Anfrage vom 16.10.2024 betreffend Förderprogramme
• Ö1.2.2SPD-Anfrage vom 20.11.2024 betr. Klagen
• Ö1.2.2Beantwortung der SPD-Anfrage vom 20.11.2024 betr. Klagen
• Ö1.2.3FREIE WÄHLER-Anfrage vom 05.12.2024 betr. Schutzbedarf für Frauen und Kinder
• Ö1.3Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2023
• Ö1.4Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2023 und Genehmigung der Auszahlung des Gewinnvortrags
• Ö1.5Eigenbetrieb Neue Wege – Beauftragung Wirtschaftsprüfer Jahresabschlüsse 2024 - 2028
• Ö1.6Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2024
• Ö1.7Fortsetzung der Interkommunalen Zusammenarbeit zum Vollzug des ProstSchG
• ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
• Ö2.1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
• Ö2.1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2024 betreffend Hygieneartikel
• Ö2.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2025
• Ö2.3Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 bis 2028
• Ö2.3Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Ergänzungsantrag FDP
• Ö2.3Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Ergänzungsantrag FDP-Fraktion
• Ö2.3Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag SPD-Fraktion
• Ö2.3Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
• Ö2.3Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag SPD-Fraktion
• Ö2.3Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2024 betr. Kürzungen
• Ö2.3Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag SPD-Fraktion vom 14.12.2024 betr. Kreisumlage
• Ö2.3Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2025; hier: Änderungsantrag der FW-Fraktion vom 15.12.2024 betr. Produkt 1261 „Digitalisierung Zulassungs- und Fahrererlaubniswesen“
• Ö2.4Verschiedenes