Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße

Tagesordnungspunkte

• ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
• Ö1.1Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung
• Ö1.2Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
• Ö1.2.1Generalsanierung und Erweiterung einer denkmalgeschützten Wohnanlage in Bensheim-Auerbach; Kostenentwicklung
• Ö1.2.2Mündliche Mitteilungen des Landrats
• Ö1.3Anfragen und Mitteilungen
• Ö1.3.1FREIE WÄHLER-Anfrage vom 04.11.2022 betr. Nachhaltige Nutzung von öffentlichen Gebäuden
• Ö1.4Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2022
• Ö1.5Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2019
• Ö1.6Entlastungserteilung für die Rechnungsführung des Kreises Bergstraße im Haushaltsjahr 2020
• Ö1.7Änderung der Kreisgrenze zwischen Kreis Bergstraße (Gem. Winterkasten) und Odenwaldkreis (Gem. Klein-Gumpen)
• Ö1.8Anpassung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege mit Erhebung von Kostenbeiträgen
• Ö1.913. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Zentrale Leitstelle (Rettungsdienst- / Leitstellen-Gebührensatzung) vom 03.05.1993
• Ö1.10Betrauung der Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH
• Ö1.11Grundstückskauf für die neue Grundschule in Viernheim
• Ö1.11Grundstückskauf für die neue Grundschule in Viernheim; Beschlussempfehlung des HFPA
• ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
• Ö2.1Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 bis 2026
• Ö2.2Bildung der Mobilitätskommission des Kreises für die 19. WZ; Wahl einer neuen Vertretung der SPD-Fraktion und einer Ersatzperson für Vertretung ZAKB
• Ö2.3Naturschutzzentrum Bergstraße gGmbH
• Ö2.4Hessenkasse - Antrag auf Ratenpause
• Ö2.5FDP-Antrag vom 20.10.2022 betr. "Finanzielle Spielräume sichern - auf Kernaufgaben konzentrieren"
• Ö2.6Verschiedenes