Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses des Kreistages Bergstraße

Datum

Freitag, 02. Dezember 2016

Uhrzeit

08:30 - 10:20 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • ÖTagesordnung
  • Ö1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
  • Ö2Eigenbetrieb Neue Wege
  • Ö2.1Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2017
  • Ö2.2Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2016 - 2018
  • Ö3Rettungsdienst
  • Ö3.1Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2015
  • Ö3.2Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2016
  • Ö3.3Rettungsdienst - Aufhebung Betriebssatzung / Bestellung Liquidatoren
  • Ö4Bildung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft "IKZ - INSPIRE und GIS"
  • Ö5.1Entwürfe der Haushaltssatzung für 2017, des Investitionsprogrammes von 2017 bis 2020 und des Haushaltskonsolidierungskonzeptes von 2017 bis 2020 - Beschlussempfehlung des HFPA
  • Ö5.1Erlass der HH-Satzung für 2017, 2. Beschluss über Investitionsprogramm 2017-2020, Beschluss über HH-konsolidierungskonzept bis 2020
  • Ö5.2Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2017
  • Ö6Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
  • Ö6.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; Anzeigepflicht der Mitglieder kommunaler Organe; hier: Unterrichtung des HFPA über die für 2016 abgegebenen Anzeigen