Gremium
Datum
Montag, 20. Juni 2011
Uhrzeit
16:00 - 22:05 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö0Regularien
- ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
- Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
- Ö1.1.1Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010
- Ö1.1.2Erster Finanz- und Controllingbericht für das Haushaltsjahr 2011
- Ö1.1.3Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats; hier: mündliche Mitteilungen des Landrats
- Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
- Ö1.3Kreis-Senioren-Beirat Bergstraße, hier: Jahresbericht 2010/2011
- Ö1.4Änderung des Nutzungsvertrages zwischen dem Kreis Bergstraße und der Kreiskrankenhaus Bergstraße gGmbH vom 06.05.2010
- Ö1.5Veräußerung der kreiseigenen Liegenschaft Bensheim, Darmstädter Straße 43 und Mittelverwendung
- Ö1.6Durchführung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG)
- ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
- Ö2.1Wahl der ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten des Kreises Bergstraße
- Ö2.2Einführung und Verpflichtung ehrenamtliche Kreisbeigeordnete
- Ö2.3Eigenbetriebe des Kreises Bergstraße - Neue Wege, Gebäudewirtschaft und Rettungsdienst; Änderungen der Betriebssatzungen, die Zusammensetzung der Betriebskommissionen betreffend
- Ö2.4Bildung der Kreiskommissionen KT-Mitglieder
- Ö2.5Neubildung des Jugendhilfeausschusses für die 17. Wahlzeit - Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder
- Ö2.6Schulkommission des Kreises Bergstraße; Wahl der vom Kreistag zu wählenden stimmberechtigten Mitglieder
- Ö2.7Kreiskommission zur Förderung des Sportstättenbaues und Vereinsarbeit; Wahl der sachkundigen Einwohner
- Ö2.8Verkehrskommission des Kreises Bergstraße; Wahl der sachkundigen Einwohner
- Ö2.9Betriebskommissionen der Eigenbetriebe Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst ; Wahl der sachkundigen Personen
- Ö2.10ZAKB; Wahl Vertretung des Kreises in der Verbandsversammlung
- Ö2.11Wasserbeschaffungsverband Riedgruppe-Ost - Wahl Vertretung des Kreises in der Verbandsversammlung
- Ö2.12Gewässerverband Bergstraße - Wahl Vertretung des Kreises in der Verbandsversammlung
- Ö2.13Wasserverband Hessisches Ried - Wahl Vertretung des Kreises in der Verbandsversammlung
- Ö2.14Regionalversammlung Planungsregion Südhessen - Wahl Vertreteung des Kreises für die 17. Wahlzeit
- Ö2.15Verband Region Rhein-Neckar - Wahl Vertretung des Kreises in der Verbandsversammlung
- Ö2.16Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar; hier: Wahl Vertretung des Kreises in der Verbandsversammlung
- Ö2.17Wahl Patientenfürsprecher für KKH und Vitos-Klinik
- Ö2.18Neubildung des Kreis-Senioren-Beirats Bergstraße
- Ö2.19REP-Antrag vom 19.05.2010 betr. Resolution gegen die Schließung des Staatlichen Schulamts HP
- Ö2.19REP-Antrag vom 19.05.2010 betr. Resolution gegen die Schließung des Staatlichen Schulamts HP; Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2011
- Ö2.20Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2011
- Ö2.212. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar - Ausbau der Bahnhöfe an Main-Neckar-Bahn bzw Riedbahn - Anpassungen der kommunalen Kostenanteile aufgrund detaillierter Vorplanungen
- Ö2.22Mehrleistungen im Schienenpersonennahverkehr - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Ö2.23SPD-Dringlichkeitsantrag vom 20.06.2011 betr. Krankenhausstandort im Odenwald
- Ö2.24Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße; Neustrukturierung und Erhöhung
- Ö2.24Gebührenordnung der Kreisvolkshochschule Bergstraße; Neustrukturierung und Erhöhung; hier: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 19. Juni 2011 hierzu
- Ö2.25Verschiedenes