Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße

Tagesordnungspunkte

• ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
• Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
• Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
• Ö1.3Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2021
• Ö1.4Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022
• ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
• Ö2.1Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
• Ö2.2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
• Ö2.3.1Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023-2026
• Ö2.3.1Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2022 betreffend Förderung der Tafeln
• Ö2.3.2FDP-Antrag vom 20.10.2022 betr. "Finanzielle Spielräume sichern - auf Kernaufgaben konzentrieren"
• Ö2.410. Änderung der Satzung über die Schulbezirke der Grundschulen im Kreis Bergstraße, Stand 01.04.2019
• Ö2.5Jugendhilfeausschuss des Kreises Bergstraße, Vorschlag KJR für Neuwahl eines Mitglieds
• Ö2.6Verschiedenes