Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses des Kreistages Bergstraße

Datum

Freitag, 27. November 2015

Uhrzeit

08:00 - 10:05 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • ÖTagesordnung
  • Ö1Rettungsdienst
  • Ö1.1Rettungsdienst - Feststellung Jahresabschluss 2014
  • Ö1.2Rettungsdienst - Bestellung Abschlussprüfer 2015
  • Ö1.3Rettungsdienst - Wirtschaftsplan 2016
  • Ö2Eigenbetrieb Neue Wege
  • Ö2.1Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2014
  • Ö2.2Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan 2016
  • Ö3Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft
  • Ö3.1Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Bestellung Abschlussprüfer 2015
  • Ö3.2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan 2016
  • Ö41. Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG), 2. Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)
  • Ö5Feststellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016
  • Ö6.1Feststellung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016
  • Ö6.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016; Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr. Sicherstellung ärztliche Versorgung Standort Lindenfels
  • Ö6.1Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2016; Änderungsantrag betr. Sozialer Wohnungsbau, ÖPNV, Jugendsozialarbeit mit Vorschlag Gegenfinanzierung
  • Ö6.2Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft, Neue Wege und Rettungsdienst für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2016
  • Ö7Sachstandsbericht betreffend Sonderprüfung Schulabteilung
  • Ö8Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
  • Ö8.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Stellensituation Kreisverwaltung Bergstraße - Stand 30.09.2015
  • Ö8.2Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; hier: Auftragsvergabe für das Projekt "Nationalsozialistische Vergangenheit von KT und KA-Mitgliedern ab 1945 - Rechtsextreme und rechtsradikale Tendenzen im KT von 1945 bis heute