Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße

Tagesordnungspunkte

• ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
• Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
• Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
• Ö1.2.1FDP-Anfrage vom 02.11.2023 betreffend antisemitistische Tendenzen bei Geflüchteten
• Ö1.2.1Beantwortung FDP-Anfrage vom 02.11.2023 betreffend antisemitistische Tendenzen bei Geflüchteten
• Ö1.3Zweiter Finanz- und Controllingbericht 2023
• Ö1.4Bericht der Patientenfürsprecherinnen des Kreiskrankenhauses Bergstraße von Juli 2022 bis Juni 2023
• Ö1.5Neuwahl der stellvertretenden Patientenfürsprecherin für das St. Marien Krankenhaus, Lampertheim, für die laufende 19. Wahlzeit des Kreistages
• Ö1.6Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Feststellung des Jahresabschlusses 2022
• Ö1.7Betriebskommission des Eigenbetriebs Schule und Gebäudewirtschaft - Neuwahl einer sachkundigen Person in der BK
• Ö1.8Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung des Jahresabschlusses 2022
• Ö1.9Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2023
• Ö1.10Satzung des Landkreises Bergstraße über die Erhebung von Kosten für die Amtshandlungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Frischfleisch (Frischfleisch-Kostensatzung); hier: vierte Änderungssatzung
• Ö1.11Beschaffung eines elektronischen Dokumenten-Management-Systems (DMS)
• ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
• Ö2.1Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 bis 2027
• Ö2.21. Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan PLUS 2020-25
• Ö2.3Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2023 betreffend Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft
• Ö2.4FDP-Antrag vom 01.11.2023 zum Thema "Solidarität mit Israel"
• Ö2.4Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER vom 11.12.2023 zum FDP-Antrag Thema "Solidarität mit Israel"
• Ö2.5FREIE WÄHLER-Antrag vom 16.11.2023 betr. Vergabekriterien der Ehrenamtscard -Schiedsamt
• Ö2.6Verschiedenes