Gremium
Datum
Montag, 21. September 2020
Uhrzeit
16:05 - 19:46 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- ÖTagesordnung 1 (ohne Aussprache)
- Ö1.1Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats
- Ö1.1.1Bewerbung im Programm "Ökolandbau Modellregionen Hessen" und anschließender Beitritt zur Ökolandbau Modellregion Süd
- Ö1.1.2Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019
- Ö1.1.3Mündliche Mitteilungen des Landrats
- Ö1.2Anfragen und Mitteilungen
- Ö1.2.1GRÜNE-Anfrage vom 26.08.2020 betreffend Videos und Trinkflaschen zur Einschulung
- Ö1.2.1Beantwortung der GRÜNE-Anfrage vom 26.08.2020 betreffend Videos und Trinkflaschen zur Einschulung
- Ö1.2.2FREIE WÄHLER-Anfrage vom 27.08.2020 betr. Behindertenbeauftragter und KTK
- Ö1.2.2Beantwortung der FREIE WÄHLER-Anfrage vom 27.08.2020 betr. Behindertenbeauftragter und KTK
- Ö1.2.3AfD-Anfrage vom 26.08.2020 zu Lücken im Mobilfunknetz in Kommunen des Kreises
- Ö1.2.3Beantwortung der AfD-Anfrage vom 26.08.2020 zu Lücken im Mobilfunknetz in Kommunen des Kreises
- Ö1.2.4AfD-Anfrage vom 26.08.2020 zur aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie im Kreis
- Ö1.2.4Beantwortung der AfD-Anfrage vom 26.08.2020 zur aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie im Kreis
- Ö1.3Bericht der Patientenfürsprecher bei der Vitos-Klinik in Heppenheim für 2019
- Ö1.4Zusammenlegung des Wahl- und Stichwahltermins für die Direktwahl der Landrätin oder des Landrats des Kreises Bergstraße mit der Kommunalwahl im Jahr 2021
- Ö1.5Eigenbetrieb Neue Wege Kreis Bergstraße - Neuwahl eines Mitglieds des Personalrates in der BK
- ÖTagesordnung 2 (mit Aussprache)
- Ö2.1Fortschreibung Radverkehrskonzept des Kreises Bergstraße von 1992 - Finales Konzept
- Ö2.2Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP II) - KIP macht Schule; Ummeldung von Maßnahmen
- Ö2.3Kreiskrankenhaus Bergstraße - Abschluss Zukunftssicherungsvereinbarung
- Ö2.3Kreiskrankenhaus Bergstraße - Abschluss Zukunftssicherungsvereinbarung; Änderungsantrag des Landrats
- Ö2.3Kreiskrankenhaus Bergstraße - Abschluss Zukunftssicherungsvereinbarung; LINKE- Änderungsantrag
- Ö2.3Kreiskrankenhaus Bergstraße - Abschluss Zukunftssicherungsvereinbarung; FDP-Änderungsantrag
- Ö2.3Kreiskrankenhaus Bergstraße - Abschluss Zukunftssicherungsvereinbarung; FW-Änderungsantrag
- Ö2.4Erweiterung von Kapazitäten in der Schülerbeförderung im Rahmen der Corona-Pandemie
- Ö2.5AfD-Antrag vom 06.03.2020 betreffend einer Einführung einer Pflege-App zur Findung von Heimpflegeplätzen im Kreis Bergstraße
- Ö2.6AfD-Antrag vom 06.03.2020 auf freiwillige Einhaltung der im Klimapaket bundesgesetzlich festgelegten Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung
- Ö2.7FREIE WÄHLER-Antrag vom 27.08.2020 betr. Einrichtung einer zentralen Vergabestelle
- Ö2.8Bestellung einer oder eines Pflegebeauftragten für den Kreis Bergstraße
- Ö2.9Verschiedenes