Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

Datum

Freitag, 02. Dezember 2022

Uhrzeit

08:30 - 11:25 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • ÖTagesordnung
  • Ö1Eigenbetrieb Neue Wege
  • Ö1.1Eigenbetrieb Neue Wege - Feststellung Jahresabschluss 2021
  • Ö1.2Eigenbetrieb Neue Wege - Beauftragung Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2022
  • Ö1.3Eigenbetrieb Neue Wege - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
  • Ö2Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
  • Ö3.1Vorlage der Entwürfe der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 bis 2026
  • Ö3.1Feststellung und Erlass der Haushaltssatzung des Kreises Bergstraße für das Haushaltsjahr 2023 und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023-2026
  • Ö3.2FDP-Antrag vom 20.10.2022 betr. "Finanzielle Spielräume sichern - auf Kernaufgaben konzentrieren"
  • Ö3.3Änderungsvorschläge zum Entwurf des Stellenplanes sowie zu den Stellenübersichten der Eigenbetriebe Schule und Gebäudewirtschaft und Neue Wege für das Haushalts- (Wirtschafts-) jahr 2023
  • Ö4Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen
  • Ö4.1Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; Umsetzung des Radverkehrskonzepts des Kreises und der Radschnellverbindung Darmstadt - Rhein-Neckar
  • Ö4.2Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen; Presseberichterstattung über Differenzen im Kreisfeuerwehrverband